·DeutschlandfunkUkraine-Krieg - Russland greift Ukraine wieder vermehrt an - mindestens 24 Tote·DeutschlandfunkRiad und Abha - Drei Tote und mehr als 30 Verletzte in Saudi-Arabien nach Huthi-Angriffen auf Flughäfen·DeutschlandfunkLandtag - AfD und BSW in Sachsen-Anhalt fordern Stopp deutscher Ukraine-Hilfen·DeutschlandfunkSachsen-Anhalt - BSW bekräftigt, AfD-Vordenker Tillschneider nicht gewählt zu haben·DeutschlandfunkLandtag Sachsen-Anhalt - Merz hält auch "False-Flag"-Aktion bei Wahl von AfD-Politiker für möglich·DeutschlandfunkSachsen-Anhalt - SPD beendet Initiative für Regierung mit überparteilichem Ministerpräsidenten·DeutschlandfunkSachsen-Anhalt - Staatsministerin Güler geht von CDU-Stimmen für AfD-Mann aus·DeutschlandfunkSpionageverdacht - Bundesinnenministerium prüft mögliche Geheimhaltungsverstöße von Ex-BND-Chef Hanning·DeutschlandfunkSchüler-Proteste - Frankreichs Premier verspricht bessere Lernbedingungen - aber nicht zusätzliches Geld·DeutschlandfunkWeltgesundheitsorganisation - WHO fordert von Russland Informationen zu möglichem zweiten Lungenpest-Fall·DeutschlandfunkNiedersachsen - Ermittlungen gegen SPD-Politiker Politze stehen wohl in Zusammenhang mit Vorwürfen gegen Berliner SPD-Politiker Krach·DeutschlandfunkBerlin - Weiteres Vorgespräch von Linke, SPD und Grünen - keine Angaben zu Inhalten·Deutschlandfunk7.Oktober - Hunderte gehen am Jahrestag des Terrorangriffs auf Israel auch für die Rechte der Palästinenser auf die Straße·DeutschlandfunkNach landesweiten Massenprotesten - Von Zwangsräumung betroffene Spanierin Abascal gestorben·DeutschlandfunkNach G7-Forderung - IEA-Mitgliedsstaaten wollen Freigabe von Ölreserven beschleunigen·tagesschauNach gescheiterter Hinrichtung: Anwälte sprechen über Pikes Gesundheitszustand·ZEIT ONLINENach der Wahl in Berlin: Regierungsbildung in Berlin – wie geht es weiter?·ZEIT ONLINESachsen-Anhalt: Stimmen für AfD? Radtke fordert Parteiausschlussverfahren·ZDFheuteSo ist der Gesundheitszustand von Christa Pike·tagesschauDritter Jahrestag des 7. Oktober: Ein emotionaler Gedenktag in Israel geht zu Ende·DeutschlandfunkUkraine-Krieg - Russland greift Ukraine wieder vermehrt an - mindestens 24 Tote·DeutschlandfunkRiad und Abha - Drei Tote und mehr als 30 Verletzte in Saudi-Arabien nach Huthi-Angriffen auf Flughäfen·DeutschlandfunkLandtag - AfD und BSW in Sachsen-Anhalt fordern Stopp deutscher Ukraine-Hilfen·DeutschlandfunkSachsen-Anhalt - BSW bekräftigt, AfD-Vordenker Tillschneider nicht gewählt zu haben·DeutschlandfunkLandtag Sachsen-Anhalt - Merz hält auch "False-Flag"-Aktion bei Wahl von AfD-Politiker für möglich·DeutschlandfunkSachsen-Anhalt - SPD beendet Initiative für Regierung mit überparteilichem Ministerpräsidenten·DeutschlandfunkSachsen-Anhalt - Staatsministerin Güler geht von CDU-Stimmen für AfD-Mann aus·DeutschlandfunkSpionageverdacht - Bundesinnenministerium prüft mögliche Geheimhaltungsverstöße von Ex-BND-Chef Hanning·DeutschlandfunkSchüler-Proteste - Frankreichs Premier verspricht bessere Lernbedingungen - aber nicht zusätzliches Geld·DeutschlandfunkWeltgesundheitsorganisation - WHO fordert von Russland Informationen zu möglichem zweiten Lungenpest-Fall·DeutschlandfunkNiedersachsen - Ermittlungen gegen SPD-Politiker Politze stehen wohl in Zusammenhang mit Vorwürfen gegen Berliner SPD-Politiker Krach·DeutschlandfunkBerlin - Weiteres Vorgespräch von Linke, SPD und Grünen - keine Angaben zu Inhalten·Deutschlandfunk7.Oktober - Hunderte gehen am Jahrestag des Terrorangriffs auf Israel auch für die Rechte der Palästinenser auf die Straße·DeutschlandfunkNach landesweiten Massenprotesten - Von Zwangsräumung betroffene Spanierin Abascal gestorben·DeutschlandfunkNach G7-Forderung - IEA-Mitgliedsstaaten wollen Freigabe von Ölreserven beschleunigen·tagesschauNach gescheiterter Hinrichtung: Anwälte sprechen über Pikes Gesundheitszustand·ZEIT ONLINENach der Wahl in Berlin: Regierungsbildung in Berlin – wie geht es weiter?·ZEIT ONLINESachsen-Anhalt: Stimmen für AfD? Radtke fordert Parteiausschlussverfahren·ZDFheuteSo ist der Gesundheitszustand von Christa Pike·tagesschauDritter Jahrestag des 7. Oktober: Ein emotionaler Gedenktag in Israel geht zu Ende
Share

Archivierte Meldung3 Artikel · 2 Verlage

Innenministerkonferenz: Einstimmigkeitsprinzip wegen möglichem AfD-Minister gekippt

Veröffentlicht
Aktualisiert
Berichte
3 von 2 Verlagen

Die Innenminister der Länder haben ihr jahrzehntelanges Einstimmigkeitsprinzip aufgegeben. Künftig können gemeinsame Beschlüsse auch gegen den Widerstand einzelner Länder gefasst werden. Hintergrund ist die Sorge vor einem AfD-Minister, etwa nach der Wahl in Sachsen-Anhalt, wo Gespräche zwischen AfD und BSW nicht vorankommen.

KI-Zusammenfassung · Die Originalberichte sind daneben verlinkt
Innenministerkonferenz: Einstimmigkeitsprinzip wegen möglichem AfD-Minister gekippt
Foto: WELT

grouped.news ist kostenlos, unabhängig und hat keine Paywall. Wenn es Ihnen Zeit spart, spendieren Sie uns einen Kaffee.Kaffee spendieren ↗